Dienstag , 20 Februar 2018

AGB lesen hilft sparen

API, Embed Code, Framing und Applets sorgen bei den Webentwicklern des Social Media-Zeitalters für Freudensprünge. Endlich endlos coole Features zum Nulltarif (wenn man den Umstand ignoriert, dass im Gegenzug zumeist wertvolle und datenschutzrechtlich problematische Userdaten übermittelt werden).

Ein gutes, weil bekanntes Beispiel ist die Google Maps API. Mittlerweile hat es sich dank einiger Abmahnwellen anderer Kartenersteller herumgesprochen, dass Kartenmaterialien urheberrechtlich geschützt sind und daher die ungefragte Verwendung von Scans oder Screenshots fremder Kartenmaterialien als Anfahrtsplan ein teures Vergnügen ist. Wer einen Lage- oder Anfahrtsplan benötigt, greift daher gerne zu Google Maps. Google Maps lässt sich leicht via Embed Code einbinden. Wer mehr Funktionen benötigt kann die API (Application Interface Protokoll, also eine Programmschnittstelle) verwenden, um auch komplexe Daten und Funktionen zu implementieren.

Doch nicht alles, was möglich ist, ist auch erlaubt. So darf die Google Maps API z.B. nur in Anwendungen bzw. in Websites verwendet werden, welche allgemein und kostenlos zugänglich sind. Eine Website, deren Nutzung eine kostenpflichtige Registrierung voraussetzt, darf daher die Google Maps API nicht bzw. nur mit der (aufwendig zu erlangenden und kostenpflichtigen) schriftlichen Zustimmung von Google verwenden.

Wer auf fremde Anwendungen zurückgreift, sollte daher immer zuvor die Nutzungsbedingungen lesen, um später keine teuren Überraschungen wegen Nichteinhaltung der Lizenzbedingungen zu erleben.

Peter Harlander
Mag. Peter Harlander ist Rechtsanwalt sowie allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter IT-Sachverständiger in Salzburg. Als Experte für IT- und Internetrecht sowie angrenzende Rechtsbereiche wie Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht ist Mag. Harlander hauptsächlich für IT-Unternehmen, Internetagenturen und Werbeagenturen tätig. Sein Leistungsspektrum umfasst unter anderem Unternehmensgründungen, die Erstelllung von AGB, Agenturverträgen, Service Level Agreements, Arbeitsverträgen, Kooperationsverträgen und natürlich auch die Vertretung in Abmahnfällen sowie vor allen Behörden und Gerichten.
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2 Kommentare

  1. Doofe Frage, aber gibt es eine Richtlinie, die vorschreibt, in welchem Absatz eventuell anfallende Kosten aufgeführt werden sollten? Oder können die über die gesamten AGBs verstreut sein?

  2. Gute Frage!

    Zumindest nach österreichischem und deutschen Recht sollten eventuelle Kosten nur in den Absätzen stehen, wo man diese auch erwartet (sofern die Absätze mit Überschriften versehen sind). Oft reicht die Anführung von Kosten in den AGB aber leider nicht aus. Kosten, die in jedem Fall anfallen, müssen auch außerhalb der AGB angeführt sein.

    Die hier angesprochenen AGB / Nutzungsbedingungen sollte man aber immer zur Gänze lesen. Grundsätzlich darf man ja fremde Software (in den meisten Fällen) ohne Zustimmung des Urhebers (im Web meistens in Form von Nutzungsbedingungen) überhaupt nicht verwenden. Es geht also streng genommen gar nicht darum, nachzusehen, was untersagt ist, sondern was erlaubt ist.